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Abgeordneter: Kleine Anfrage zu Neonicotinoiden an Aigner

Der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner will mit einer sog. Kleinen Anfrage Ministerin Aigner zu Neonicotinoiden befragen. (Bildquelle: Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde)

Zum Verbot der katastrophal wirkenden Neonicotinoide ist politischer Wille nötig. Die Antwort von Ilse Aigner zeigt aber, dass sie keine Notwendigkeit sieht, irgendetwas zu ändern.

Harald Ebner ist Bundestagabgeordneter und bereitet nun zu diesem Thema eine sog. „Kleine Anfrage“ an die Ministerin vor. Ich hatte ihn auf den Brief und meine Anfrage aufmerksam gemacht, sein Mitarbeiter schreibt mir:

Wir sind gerade kurz davor, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema Neonicotinoide und Insekten zu stellen mit einer Reihe an kritischen Fragen, die auch auf die von Ihnen angeführten Studien Bezug nehmen. Auch die Forschungsergebnisse des holländischen Toxikologen Dr. Henk Tennekes sind sehr besorgniserregend, weil danach auch niedrige Dosen in ihrer Langzeitwirkung massive und irreversible Schädigungen bei Insekten hervorrufen.
Auf der Basis unserer Kleinen Anfrage und der Auswertung der Antworten der Bundesregierung darauf werden wir dann einen Antrag erstellen und in den Bundestag einbringen.

[…] Ihre Frage an Frau Aigner und die Antwort Ihres Ministeriums war bereits eine Hilfe bzw. eine Vorbereitung für die kritische Auseinandersetzung mit der zu erwartenden Antwort des BMELV, die wir dann nach Einreichung der Kleinen Anfrage wohl erhalten werden.

Kleine Anfragen sind ein Instrument der Opposition. Die Regierung muss auf diese Anfragen antworten und macht dies in der Regel innerhalb von zwei Wochen. Kleine Anfragen, so merkt Wikipedia an, dienen „wahltaktischen Motiven“. Allerdings soll ja in diesem Fall ein Antrag eingebracht werden, mehr Möglichkeiten dürfte eine Oppositionspartei nicht haben.

Wenn die Kleine Anfrage öffentlich ist, werde ich sie hier verlinken, ebenso wie die Antwort des Ministeriums.


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Autor: Cornel van Bebber | Datum: 6. Juni 2012 - 00:00 Uhr | Update: 5. Juni 2012 - 07:30 Uhr | Kategorie: Hummelschutz | Schlüsselwörter: , , , , , , , , , , , | Kommentare: 0

Autor: Cornel van Bebber
Autor und Administrator dieser Seiten seit 1998. Rheinländer, Studium Chemie und Biologie. Entdeckte die Hummeln durch das Hummelbuch von v. Hagen. Mehr zur Entstehungsgeschichte dieser Seite. Google+: Cornel van Bebber
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